Diebe blasen zur Räuberjagd

Die ursprünglich für die Beschäftigung mit Feingeistigem gegründete Wochenzeitschrift "Die Zeit" ist nach Auskunft des ehemaligen Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" unverhofft an brisante und absolut streng geheime Papiere aus dem Bundesfinanzministerium herangekommen. Die belegten, so "Der Spiegel", dass "auch deutsche Banken in großem Maße von den Offshore-Paradiesen" profitierten.

"Erstmals" (Der Spiegel) zeigten die "internen Papiere des Bundesfinanzministeriums" auf, "wie tief deutsche Banken in das anrüchige Geschäft mit Steueroasen verstrickt sind". Hiesige Finanzinstitute unterhielten über ihre Tochtergesellschaften in Liechtenstein und der Schweiz Geschäftsbeziehungen zu mehr als 1600 Stiftungen und Trusts in fast allen Steuerparadiesen der Welt, habe die deutsche Finanzaufsicht Bafin im Auftrag des Bundesfinanzministeriums herausgefunden. "Die meisten Geschäftsaktivitäten", heißt es zum Thema Offshore in einem internen Vermerk des Bundesfinanzministeriums, "unterhalten die Deutsche Bank, die Commerzbank und Sal. Oppenheim.

Nach den Informationen manage allein der Branchenprimus Deutsche Bank von der Schweiz aus Geschäftsbeziehungen zu mindestens 566 Stiftungen und Trusts, die nicht nach Schweizer Recht ausgestaltet sind, sondern nach dem anderer Steueroasen - von Curaçao bis zu den britischen Jungferninseln. Hinzu kommen 204 Tochtergesellschaften, Beteiligungen und Rechtseinheiten in 13 Offshore-Zentren mit zusammen 2428 Kundenbeziehungen, allein 868 davon in Singapur. Das scheint nicht mal illegal zu sein - die streng geheimen Angaben erfragten die Bafin-Beamten der Einfachheit halber bei den Banken selbst.

Zahlen etwa für die staatliche West LB, die nach einer sehr oberflächlichen Zählung allein mit 49 Tochtergesellschaften arbeitet, hatten die Experten von Wirtschaftsquerschuss bereits im Januar vorgelegt, damals allerdings beim "Spiegel" kein Aufsehen damit erregt.

Für Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) ist die "Beschaffung der genannten Angaben" nach vermutlich sogar ernstgemeinten Angaben der "Zeit" "Teil einer neuen Strategie". Es gehe darum, das Netz von Bankenaktivitäten offenzulegen, das Steuerflucht überhaupt erst ermöglicht, hieß es.

Als nächstes will der Finanzminister eine speziell im Umgang mit Keyboard, Maus und Computerbildschirm geschulte Sondereinheit abstellen, die im Internet-Steuerfahndungsblog PPQ.be nach Spuren von Offshore-Betätigung deutscher Landesbanken sowie nach Steuerspar-Niederlassungen der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau suchen soll, in deren Aufsichtsrat der wackere Steüersünderjäger Peer Steinbrück selbst sitzt.

Streng geheimen Blogeinträgen und extern zugänglichen Berichten im Internet zufolge unterhalten deutsche Staats- und Landesbanken, aber auch Landesfinanzministerien und bundeseigene Banken wie die IKB in zahllosen Steuersparparadiesen mehr oder weniger überhaupt gar kein bisschen geheime Niederlassungen. So hat das Land Sachsen-Anhalt 100 Millionen Euro von arabischen Geldgebern über die in Amsterdam residierende Steuersparstiftung "Stichting" eingesammelt, die IKB unterhielt ihr Steuersparvehikel "Rhineland Funding" im US-Steuersparbundesstaat Delaware. und die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau mit Steinbrück an der Spitze half Großanlegern über eine Tochterfirma namens "KfW International Finance" dabei, den Fiskus auszutricksen.