Fahrn, fahrn, fahrn auf der Autobahn

Glaubte man bislang, dass Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen 24 Stunden am Tag damit beschäftig ist, sich neue wirksame Blockiermechanismen für die weltweiten Datennetze und Emailfilter auszudenken, die Geburtenraten hochzulügen und sich um ihre eigenen Kinder zu kümmern, stellt sich nun Enttäuschung ein. Wie das "linke Kampfblatt"(Helmut Kohl) Stern berichtet, verbringt die CDU-Spitzenpolitikerin einen Großteil ihrer Zeit auf der Autobahn: Nicht nur im Urlaub, wie Kollegin Ulla Schmidt, sondern regelmäßig lässt sie sich im Dienstwagen aus Hannover abholen und ins 300 Kilometer entfernte Berlin fahren. Die Fahrer, die das tun, reisen eigens aus dem weitere 300 Kilometer entfernten Bonn an.

"Abends", schreibt der "Stern", "ging die Tour dann die selbe Strecke wieder zurück. Dazu, wie regelmäßig diese Fahrten stattfanden, gibt es widersprüchliche Angaben."
Da die Fahrzeit rund 10 Stunden beträgt, mussten jeweils zwei Fahrer eingesetzt werden.

Herausgekommen war die Sache nach Angaben von Heise, "als ein Berliner Fahrer das Familienministerium verklagte, weil er sich aufgrund der Sonderwünsche der Ministerin praktisch zum gut bezahlten Nichtstun verdammt sah". Diese habe nämlich zu keinem Berliner Fahrer genug "Vertrauen" aufbringen können. Stattdessen bestand sie darauf, von den Fahrern aus Bonn transportiert zu werden.

Der zuständige Richter hatte Anfang des Jahres festgestellt, dass das Verhalten der Ministerin "unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten [...] schwer nachvollziehbar" sei. Allerdings könne trotzdem nicht eingeschritten werden, weil es an einer Rechtsgrundlage fehlte, mit der man die CDU-Politikerin zu einem für die Steuerzahler günstigeren Verhalten hätte zwingen können.

Ihr Fahrtenbuch, das der "Stern" hatte einsehen wollen, um die Häufigkeit der 600-Kilometer-Ritte der Bundeszensurbeauftragten nachvollziehen zu können, will Ursula von der Leyen wegen der darin enthaltenen "Vielzahl von personenbezogenen Daten" nicht herausgeben. "Weil solch eine Gewichtung von Datenschutzinteressen für eine sonst eher als täterschutzkritisch bekannte Politikerin recht ungewöhnlich erschien", formuliert Heise, habe sich der "Stern" an die Behörde des Bundesbeauftragten für den Datenschutz gewandt, die das Familienministerium darauf hin aufforderte, die "nicht nachvollziehbare" ablehnende Entscheidung zu überprüfen.

Dazu sieht das Ministerium von der Leyen allerdings nach dem Vorbild von Helmut Kohls Ehrenwort keine Veranlassung: Was geht es denn schon das Volk an, was die Mächtigen treiben?