Wie beleidigt man Erich Mielke?

Mit einem neuen Rechtsgutachten hat die renommierte Hamburger Jura-Illustrierte „Spiegel“ neuen Zündstoff entdeckt in der Affäre um die, Achtung, neuer Fachbegriff, „Schmährufe“ (dpa) der Fans des viertklassigen Fußballvereines Hallescher FC Ende März im Spiel gegen die Reservemannschaft des FC Carl-Zeiss Jena.

Nach Ansicht der Beobachter von der Alster, die weder mittendrin noch auch nur dabei waren, als die beiden ehemaligen DDR-Oberligavereine aufeinander trafen, hat die Staatsanwaltschaft Halle mit ihrer Weigerung, gegen die Rufer der Parole zu ermitteln, einen „Freibrief für Judenhasser“ (Spiegel) ausgestellt. Da es allerdings wohl zutreffend sei, dass weder das Wort Jude noch das Wort Jena noch die Kombination beider Begriffe „vom Strafrecht zu greifen sind“ (Staatsanwaltschaft Halle), ist es nach Auffassung der Hamburger Extremismus-Experten nun dringend nötig, den Rechtsstaat in Deutschland abzuschaffen. Der sieht bislang vor, dass nur bestraft werden kann, wer sich strafbar macht. Künftig soll gelten, dass auch eigentlich nicht strafbare Taten, sobald sie nur in Magazinen, Funk und Fernsehen ausreichend als unappetitlich oder moralisch verwerflich beschrieben worden sind, eine Strafe nach sich ziehen.

Wie etwa der in der Tat eklige Spruch „Juden-Jena“. Rund drei Dutzend nicht eben der Bildungselite zuzurechnende Fans des gastgebenden HFC, fröhlich gestimmt durch etliche Biere vom Dönerstand vor dem Stadion, hatten ihren ebenfalls martialisch schwarzgekleideten Konkurrenten aus der Jena-Fankurve die beiden Worte während des Spiels mehrmals zugerufen. Weder Schiedsrichter noch ein mitfilmendes MDR-Fernsehteam, weder Jenaer Spielern noch hallesche Funktionäre hörten in den Rufen etwas anderes als eine ganz gewöhnliche, gesellschaftliche Tabugrenzen gezielt überschreitende Provokation, wie sie in Fußballstadien von Dortmund bis Cottbus die Regel ist. Von „Ruhrpottkanaken“ über „Ossi-Schweine“ bis zu „Schachtscheißer“ und „Zooaffen“ reichen die Beschimpfungen, mit denen sich Fans gegenseitig ihrer Wertschätzung versichern. Schiedsrichter werden seit jeher als „schwule Sau“ oder „Schieber“ angesprochen, Spieler heißen „Schauspieler“, „Arschloch“ und „Simulant“ oder bekommen aus der Kurve freundlich mitgeteilt, dass „wir wissen, dass Du Strapse trägst“.

Das alles ist ehrenrührig. Unappettitlich. Aber spätestens seit dem „Soldaten sind Mörder“-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gilt hierzulande, dass mit einer Beleidigung eine konkrete Person oder Gruppe gemeint sein muss, weil eine „unbestimmte Gesamtheit nicht beleidigt werden kann“. Schon gar nicht sicher mit einem Wort, das für sich genommen etwa so beleidigend ist wie der Begriff Wandschrank. Zudem ist im Fall der Juden-Jena-Rufe wohl die Intention der Rufer klar. Natürlich wollen sie beleidigen. Der erste Eindruck aber, auf den sich der „Spiegel“ verlässt, täuscht.

Was antisemitisch aussieht, und den Halleschen FC inzwischen drei Punkte wegen „Unsportlichkeit“ kostete, ist es allenfalls in zweiter Linie. Denn die Wurzeln der inkriminierten Parole liegt tief in der DDR-Zeit. Damals waren die Fußballplätze zwischen Rostock und Dresden für viele Jugendliche ein Stück exterritoriales Gebiet: Aus der Fankurve konnte ohne Furcht vor Strafe gerufen werden, was sonst nicht einmal gedacht werden durfte. Traumwandlerisch sicher entdeckten Fans in Jena, Leipzig und Halle die Schwachstellen des Systems: Aktenkundig sind „Liverpool, Liverpool“-Gesänge von Chemie-Leipzig-Fans bei einem Auswärtsspiel in Karl-Marx-Stadt unmittelbar nach der von Liverpool-Fans ausgelösten Katastrophe im Brüsseler Heyselstadion. Saß Erich Mielke, Polizistenmörder, Staatssicherheitschef, kommunistischer Widerständler und Fußballfan bei einem Spiel seines BFC Dynamo auf der Tribüne, gehörte der Schlachtruf „Berlin, Berlin, Juden Berlin“ (nach dem Rhythmus „Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin) zum Standardprogramm in allen Oststadien. In seinem hervorragenden Buch „Mielke und das runde Leder“ beschreibt Hanns Leske einen Auftritt von Magdeburger Fans im Jahr 1987 in Berlin, bei dem entsetzte MfS-Mitarbeiter sowohl diese Parole als auch „Deutschland, Deutschland“-Rufe protokollierten.

Die Kurve wusste genau, was den MfS-Minister zur Weißglut bringen würde: Nazis auf den Rängen, FDJ-Mitglieder, die nach „Deutschland“ riefen.

Der „Spiegel“ hat es nicht bemerkt. Aber viel hat sich seitdem nicht geändert. „Juden Jena“ zu rufen, gehört für die Fans der Erfurter Elf bei Derbys mit dem Nachbarn zur Routine. Bei den live im Fernsehen übertragenen Relegationsspielen zum Aufstieg in die Regionalliga zwischen BFC und 1. FC Magdeburg konnte die ganze Republik zuhören, wie sich tausende Magdeburger an längst vergangene DDR-Oberligazeiten erinnerten und inbrünstig „Berlin, Berlin, Juden Berlin“ brüllten.

Das Fußballfachmagazin „Spiegel“ war damals wie DFB und Nordostdeutscher Fußballverband anderweitig beschäftigt. Anderweitig beschäftigt wie auch bei jedem „schwule Sau“-Ruf gegen einen Schiedsrichter in den letzten 20 Jahren. Wie auch bei jedem „Wir bauen eine U-Bahn von (Gegner einsetzen) bis nach Auschwitz“ seit Schalkes letzter Meisterschaft.

Als per anonymer Email eine sorgfältig um die Videospur bereinigte Aufnahme der halleschen Juden-Jena-Rufe in Hamburg eintrifft (die das Audio-Fachmagazin als „in der Fankurve aufgenommen“ ausgibt, obwohl das Klangbild einen Mitschnitt aus größerer Entfernung ausweist), feiert der vor mehr als zwei Jahrzehnten von „feindlich-negativen Jugendlichen“ (MfS) ersonnene Spruch folglich endlich deutschlandweit Medienpremiere. Und weil der Gesang auch davon nicht justitiabler wird, wie die Reaktion der Staatsanwaltschaft zeigt, ruft das Magazin in Ermangelung wirklicher Probleme im Land nach geänderten Gesetzen.

Einen Vorschlag, wie die denn aussehen sollten, bleiben allerdings auch die vom „Spiegel“ in aller Eile herbeizitierten Experten und Politiker schuldig. Wie auch soll das Recht fassen, was sich erst in der Rezeption als Beleidigung offenbart? Wenn „Juden Jena“ ein Schmähruf ist, was ist dann „Sachsen-Schweine“? Und wenn „Sachsen-Schweine“ ein Schmähruf wäre, was wäre dann „Scheiß-Ossis“? Dürfen Produkte außerhalb von Fußballplätzen „Nürnberger Würstchen“ heißen können, dürfte eine enthemmte Masse dann straflos auch „Würstchen Nürnberg“ rufen? Und wenn nicht – sind dann Bezeichnungen wie „Preußen Münster“ zulässig – obwohl doch in der DDR allein der Begriff „Preuße“ als beinharte Beleidigung galt? Ebenso wie „Sachse“ übrigens, was die Frage nach der Straffreiheit eines Vereines aufwirft, der sich selbst „Sachsen Leipzig“ nennt?

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft, die hier wohl durchaus dem gesunden Menschenverstand folgt, sind weder der Begriff „Jude“ noch der Begriff „Jena“ diskriminierend, rassistisch oder rechtlich in irgendeiner Weise zu beanstanden. Die Zusammensetzung beider Worte hingegen sei „moralisch verwerflich“, aber eben „nicht vom Strafrecht zu fassen“.

Das kann man, wie wir, schade finden, weil es Dummköpfen und Rassisten Tür und Tor öffnet, mit gezielten Provokationen straffrei davonzukommen. Aber das ließe sich vermutlich nur ändern, wenn die Experten an der Alster umgehend eine Liste verfassen mit allen Worten, die für sich genommen in Ordnung sind. Zusammen gesungen aber umgehend strafbar werden. „Spiegel“ und „Spinner“ sollten unbedingt berücksichtigt werden.